Pflichtangaben im Impressum: Was sollte meine Website beinhalten?

Grundsätzlich benötigen alle "geschäftsmäßigen Online-Dienste", wie zum Beispiel ein Webshop, ein Impressum auf ihrer Website - hier gilt die Impressumspflicht. Geschäftsmäßige Online-Dienste betreffen also jeden Unternehmer, der Waren oder Dienstleistungen auf einer Website üblicherweise gegen Bezahlung anbietet. Wollen Sie einen Onlineshop erstellen, darf das Impressum entsprechend Impressumspflicht nicht fehlen. Nur rein privat betriebene Homepages, die keinerlei Auswirkungen auf den Markt haben, benötigen kein Impressum.

Sinn und Zweck eines Impressums ist, die Möglichkeit für Verbraucher und Wettbewerber zu bieten, mit dem Betreiber der Seite in Kontakt zu treten – im Zweifel auch, um rechtlich gegen ihn vorgehen zu können. Wer vorsätzlich oder fahrlässig die Regelungen zum Impressum auf Websites des Telemediengesetzes (TMG) missachtet, begeht gemäß §16 TMG eine Ordnungswidrigkeit. Solche Verstöße können den Betreiber der Website bis zu 50.000 Euro kosten.

Achtung: Auch eine Unternehmenshomepage, die nicht als Verkaufsportal (Online-Shop) dient, braucht nach Impressumspflicht ein Impressum. Ihr Zweck ist die Außendarstellung eines Unternehmens, das ein wirtschaftliches Interesse verfolgt. Das genügt dem Gesetzgeber, um ein Impressum auf der Website zu verlangen.

Folgende Infos sollten im Impressum enthalten sein:

• Vor- und Nachnamen des Diensteanbieters.
• Bei juristischen Personen (z. B. GmbH, AG) und Personengesellschaften (z. B. GbR, OHG): Firmierung, Firmenbezeichnung, Bezeichnung der Rechtsform sowie mindestens ein ausgeschriebener Vorname sowie der Name des Vertretungsberechtigten.
• Adresse (Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort); bei Gesellschaften der Sitz. Die Angabe eines Postfachs genügt nicht!
• E-Mail-Adresse und ein weiteres Kommunikationsmittel, das eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit dem Diensteanbieter ermöglicht, z. B. Telefon- oder Faxnummer.
• Register und Registernummer, falls ein Eintrag z. B. in ein Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister besteht.
• Umsatzsteueridentifikationsnummer und Wirtschafts-Identifikationsnummer, falls Sie eine solche besitzen. Die Steuernummer muss nicht angegeben werden.

Bei Webseiten, die redaktionell gestaltet sind und mit ihren Inhalten auf die öffentliche Meinungsbildung einwirken, muss zusätzlich zu den Pflichtangaben ein Verantwortlicher mit Namen und der Anschrift (bei mehreren Personen Aufteilung in Verantwortungsbereiche) im Impressum der Website angegeben werden.

Dabei ist auf Folgendes zu achten:

• Der Verantwortliche muss seinen ständigen Aufenthalt im Inland haben.
• Der Verantwortliche darf nicht infolge eines Richterspruchs die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren haben.
• Der Verantwortliche muss voll geschäftsfähig sein.
• Der Verantwortliche muss unbeschränkt strafrechtlich verfolgt werden können.

Das gilt z. B. für Blogs, wenn dort Pressemitteilungen veröffentlicht werden und/oder eine Einwirkung auf die öffentliche Meinungsbildung gewollt ist.

Das Impressum der Website muss stets „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“ platziert werden:

• Wählen Sie eine Schriftgröße, die gut lesbar ist.
• Wählen Sie eine Schrift- und Hintergrundfarbe, die gut lesbar ist.
• Das Impressum sollte als „Impressum“ oder „Kontakt“ bezeichnet werden.
• Das Impressum sollte nicht als reine Grafik hinterlegt werden.
• Platzieren Sie das Impressum an gut wahrnehmbarer Stelle auf der Website, sodass es ohne langes Suchen jederzeit auffindbar ist. Nicht ausreichend ist es, das Impressum nur in die AGB aufzunehmen. Weisen Sie dem Impressum Ihrer Website am besten eine eigene Rubrik bzw. einen eigenen Reiter zu, sodass es durch maximal zwei Klicks erreichbar ist.
• Ein Scrollen sollte zur Auffindung des Impressums auf der Website nicht nötig sein.
• Hilfreich ist es, wenn von jeder (Unter-)Seite aus ein Zugriff auf das Impressum gewährleistet wird.
• Das Impressum sollte in der Sprache der Website abgefasst werden.

Tipp: Fragen Sie im Zweifel Freunde und Kollegen, wie nutzerfreundlich sie die Platzierung finden.

Fall: Unternehmer Jan hat eine Website, auf der er bestimmte elektronische Produkte – beispielsweise Laptops – vertreibt. Zudem hat er einen Blog, in dem er Pressemitteilungen und gut recherchierte Informationen über seine Produkte bereitstellt. Er nutzt den Blog aber auch, um mit Käufern über Probleme und Vorteile seiner Produkte zu diskutieren. In seinem Impressum auf seiner Website gibt er absichtlich keine Telefonnummer und keinen inhaltlich Verantwortlichen an.

Der Hintergrund: Jan befürchtet, per Telefon permanent mit Anfragen überschüttet zu werden. Außerdem uferte die Diskussion im Blog um Probleme mit seinen Produkten schon manches Mal aus, sodass er nicht dafür verantwortlich gemacht werden will.

Lösung: Jan hat in seinem Internetimpressum vorsätzlich zwei Informationen nicht, nicht richtig oder nicht vollständig verfügbar gemacht. Dieser Verstoß gegen die Impressumspflicht kann mit einer Geldbuße bis zu 50.000 Euro geahndet werden. Damit muss Jan rechnen.

Das Risiko einer Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes besteht jedoch nicht, da eine Telefonnummer nicht zwingend im Impressum der Website genannt werden muss, wenn ein elektronisches Kontaktformular existiert und sichergestellt ist, dass Anfragen von Nutzern innerhalb von 30 bis 60 Minuten beantwortet werden – so in Jans Fall. Auch das Weglassen des Verantwortlichen für den Inhalt hat nur eine medienrechtliche und keine verbraucherschützende Funktion und muss deshalb nicht abgemahnt werden.