Markenanmeldung: So gelingt der Weg zur eingetragenen Marke

Wer ein Unternehmen gründet oder ein neues Produkt entwickelt, steht oft vor der Herausforderung, Bezeichnungen, Designs oder Zeichen zu finden, die einzigartig sind. Dazu zählen zum Beispiel Firmennamen, Designs, Branding, Zeichen oder auch Farben. Dies bezeichnet man als Marke.

Eine Marke dient grundsätzlich dazu, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Wichtig für die erfolgreiche und sichere Nutzung der Marke ist hierbei die Markenanmeldung. Denn nur wenn du deine Marke eintragen lässt, ist sie vor Diebstahl oder widerrechtlicher Verwendung geschützt. Auch kannst du dann gegen Verletzungen deines Markenrechts vorgehen und beispielsweise Abmahnungen aussprechen.

Wenn du eine Marke anmeldest, hast du als Inhaber das ausschließliche Recht, diese Marke im geschäftlichen Verkehr für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen zu verwenden. Denke aber daran: Wenn du eine Marke anmeldest, ist das mit hohen Kosten verbunden. Wähle deine Marke also sorgfältig aus und plane deine Unternehmensstrategie im Voraus, um nicht unnötig Geld für die Markenregistrierung auszugeben.

Eine professionelle Identitätsrecherche in Deutschland kostet meist zwischen 300 und 400 Euro. Für eine professionelle umfassende Ähnlichkeitsrecherche innerhalb Deutschlands liegen die Kosten bei etwa 1500 Euro. Eine EU-weite Recherche, die nationale und internationale Marken umfasst, kostet je nach Aufwand mehrere Tausend Euro.

• Keine Konflikte gefunden: Ist die Recherche konfliktfrei, kann die Markenanmeldung direkt erfolgen.
• Konfliktrisiken entdeckt: Zur Risikominimierung kannst du die Anmeldung durch engere Markenklassen anpassen. Alternativ kannst du eine Koexistenz- oder Abgrenzungsvereinbarung mit dem Inhaber der älteren Marke treffen.
• Unbenutzte ältere Marke gefunden: Wird eine ältere, nicht genutzte Marke entdeckt, kannst du einen Löschantrag gegen diese Marke stellen.

Nach einer erfolgreichen Recherche und Klärung der Schutzfähigkeit ist der nächste Schritt der Markenanmeldung die präzise Definition der Waren und Dienstleistungen, für die die Marke geschützt werden soll. Dazu wird die Marke den passenden Klassen aus dem offiziellen Waren- und Dienstleistungsverzeichnis zugeordnet. Wichtig: Der Markenschutz gilt grundsätzlich nur für die eingetragenen Bereiche. Daher sollte die Auswahl sorgfältig erfolgen und sich auf die Produkte und Dienstleistungen beschränken, die realistisch in den nächsten fünf Jahren genutzt werden.

Es ist ratsam, weder zu wenige noch zu breite Klassen zu wählen. Zu wenige Klassen könnten den Schutz der Marke einschränken, während zu umfassende Angaben die Kosten erhöhen und das Konfliktrisiko mit bestehenden Marken steigern. Zudem besteht bei nicht genutzten Eintragungen das Risiko von Löschungen nach Ablauf der fünfjährigen Benutzungsschonfrist.

1. Heb dich von der Konkurrenz ab!
   Eine Marke kennzeichnet ein Produkt, ein Unternehmen oder eine Dienstleistung und hebt sie dadurch von Mitbewerbern ab. Da die Nutzung einer Marke durch die Anmeldung geschützt ist, erhöhst du zudem deinen Wiedererkennungswert.
2. Erhöhe das Vertrauen!
   Kunden verbinden in der Regel bestimmte Eigenschaften und Qualitätsmerkmale mit einer Marke. Bist du einmal von einem Produkt oder einer Marke überzeugt, überträgt sich dieser Vorgang meist auch auf weitere Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens.
3. Erzeuge Exklusivität!
   Was du kannst, kann nicht jeder. Das symbolisiert eine Marke. Bestimmte Eigenschaften (zum Beispiel die Farbwahl oder ein Design) erhalten Kunden nur, wenn sie deine Produkte kaufen.
4. Nutze die finanziellen Vorteile!
   Jemand verletzt deine Marke? Dann gehst du gerichtlich dagegen vor. Ein anderes Unternehmen benutzt eine ähnliche Marke für ähnliche oder die gleichen Produkte? Dann lässt du es prüfen. Gleichzeitig hast du den Vorteil, mit deiner Marke handeln zu können – unter Anderem indem du Nutzungsrechte verteilst.

Eine Deutsche Markenanmeldung erfolgt über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Die Markeneintragung läuft wie folgt ab: 

1. Die Antragstellung

Es gibt zwei Möglichkeiten, wie Firmen eine DPMA-Markenanmeldung durchführen können:

• Per Post: Du erhältst den Antrag klassisch in Papierform über den Postweg. Unternehmen müssen anschließend alle notwendigen Informationen ausfüllen und die erforderlichen Dokumente sowie Bescheinigungen beifügen.
• Online: Auf der Homepage des DPMA finden Firmen das Formular und alle weiteren Informationen zur Markenanmeldung in Online-Form.

2. Angaben der Antragsteller

Wenn Unternehmen oder Selbstständige eine neue Marke eintragen wollen, müssen sie im Formular eine Vielzahl an Angaben machen:

• Persönliche Daten: Für das DPMA muss klar ersichtlich sein, wer die Markenanmeldung durchführt. Antragsteller müssen persönliche Daten sowie sämtliche Daten zum Unternehmen angeben.
• Im zweiten Schritt musst du die Marke wiedergeben. Achte darauf, dass Worte in Werbesprüchen sowie Zahlen- oder Buchstabenkombinationen korrekt im Formular eingetragen sind. Auch Schriftarten und Farben müssen genau im Antrag stehen.
• Firmen müssen ihre Marke den gewünschten passenden Produkt- oder Dienstleistungsklassen zuordnen. 

3. Das DPMA sichtet die Unterlagen

Die genaue Prüfung des Formulars und aller Unterlagen übernimmt das DPMA nach Eingang des Antrags. Das Markenamt kontrolliert nach den gesetzlichen Richtlinien, ob es potenzielle Einwände bei der Markeneintragung gibt. Dabei geht das DPMA diesen Fragen nach:

• Hat der Antragsteller alle formalen Kriterien berücksichtigt? (vollständige und korrekte Anmeldung, Entrichtung der Marken- und Klassengebühr)?
• Liegen absolute Schutzhindernisse vor (fehlende Unterscheidungskraft der Marke, beschreibende Angaben, Freihaltebedürfnis, Täuschungsgefahr, Verstoß gegen die öffentliche Ordnung oder gute Sitten, Hoheitszeichen oder amtliche Prüf- und Gewährzeichen)

4. Das DPMA legt die Marke im Markenregister an

Schließt das DPMA sämtliche Einwände aus, registriert es die Marke in der Liste aller deutschen Marken. Zudem wird die Marke in der nächsten Ausgabe des Markenblattes veröffentlicht.

5. Die Widerspruchsfrist überstehen

Das DPMA prüft keine relativen Schutzhindernisse, also ob eine Kollision mit älteren Marken besteht. Dieser Punkt kann nur von Inhabern älterer Rechte im Widerspruchsverfahren geltend gemacht werden. Indem das DPMA die Eintragung der neuen Marke im Markenblatt veröffentlicht, hat jedermann die Möglichkeit einzusehen, welche neuen Marken eingetragen wurden. Die Inhaber bestehender Marken können daraufhin prüfen, ob sie sich durch eine eventuelle starke Ähnlichkeit neuer Marken bedroht fühlen. Ab der Veröffentlichung der neuen Marke im Markenblatt hat der Inhaber der alten Marke drei Monate Zeit, einen Widerspruch gegen die neue Marke einzulegen. Genehmigt das DPMA den Widerspruch aufgrund einer großen Verwechslungsgefahr, wird die neue Marke gelöscht. 

6. Langfristige Eintragung der Marke

Ist die Widerspruchsfrist von drei Monaten überstanden, ist die Marke für die nächsten 10 Jahre geschützt. Nach Ablauf dieser Schutzdauer können Markeninhaber ihre Marke gegen eine Gebühr für weitere 10 Jahre schützen.

Die meisten Unternehmen lassen sich bei der Antragstellung von einem erfahrenen Markenanwalt unterstützen, um einen reibungslosen Ablauf zu garantieren. Dieser unterstützt auch bei der Recherche sowie der Erstellung des Waren und Dienstleistungsverzeichnisses. Der Anwalt kümmert sich außerdem vollständig um die Anmeldung und die Korrespondenz mit dem Anmeldeamt.

Auch nach Ablauf der dreimonatigen Widerspruchsfrist ist eine Marke nicht automatisch dauerhaft sicher. Sie kann weiterhin auf Antrag gelöscht werden, etwa wegen absoluter Schutzhindernisse, Verfalls (beispielsweise Nichtbenutzung) oder durch eine Nichtigkeitsklage wegen älterer Rechte. Inhaber sollten daher, auch nach erfolgreich abgeschlossener Markenanmeldung, regelmäßig prüfen, ob ihre Marke rechtsbeständig ist, und sie aktiv nutzen, um einen möglichen Löschungsantrag zu vermeiden.

Wenn du eine globale Marke eintragen lassen möchtest, musst du dies beachten:

Für Unternehmen, die eine Marke nicht nur in Deutschland, sondern auch in der EU anmelden, gelten besondere Regelungen. Eine EU-Marke läuft grundsätzlich unter den Bezeichnungen „Unionsmarke“ (früher als Gemeinschaftsmarke bekannt).  In diesem Fall läuft der Anmeldeprozess nicht über das DPMA, sondern über das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Wie bei der deutschen Markenanmeldung ist für die EU-Marke eine Online-Registrierung möglich. 

Genau wie bei der Markenanmeldung über das DPMA gibt es bei der europäischen Markenregistrierung ein Widerspruchsverfahren, das dazu führen kann, dass die Marke gelöscht wird.

Nach der Eintragung darfst du die Marke mit dem ®-Symbol als „Registered Trade Mark“ kennzeichnen. Dieses Symbol ist jedoch ausschließlich für die exakt eingetragene Form der Marke zulässig. Wird z. B. ein geschütztes Wort als Teil einer Bildmarke außerhalb dieser Form verwendet, ist die Nutzung des ®-Symbols unzulässig. Bei fehlerhafter Verwendung drohen rechtliche Konsequenzen, da dies als irreführend oder wettbewerbswidrig gelten kann. Im Zweifel solltest du einen Rechtsexperten hinzuziehen.

Bei der Markenanmeldung gibt es mehrere wichtige Fristen, die du unbedingt beachten solltest, um den Schutz deiner Marke nicht zu gefährden:

• Prioritätsfrist: Wenn du deine Marke zuerst in Deutschland anmeldest, kannst du innerhalb von sechs Monaten eine internationale oder EU-weite Anmeldung einreichen und den deutschen Anmeldetag als Priorität nutzen. Das bedeutet, dass die spätere Anmeldung so behandelt wird, als wäre sie bereits am Datum der deutschen Anmeldung eingereicht worden. So bist du geschützt, falls jemand anderes zwischenzeitlich eine ähnliche Marke anmeldet.
• Widerspruchsfrist: Nach der Veröffentlichung deiner Marke im Markenregister haben Dritte drei Monate Zeit, um Widerspruch einzulegen.
• Nutzungsfrist: Du musst die Marke innerhalb von fünf Jahren nach der Eintragung ernsthaft nutzen. Andernfalls droht eine Löschung wegen Nichtbenutzung.
• Verlängerungsfrist: Der Markenschutz in Deutschland gilt zehn Jahre ab Eintragung und kann beliebig oft um jeweils zehn Jahre verlängert werden.