So gestalten Sie Ihre Website rechtssicher

Die Domain ist die Adresse, unter der die Website Ihres Unternehmens vom Besucher aufgerufen werden kann. Die Auswahl des Domainnamens wird in der Regel aus dem Unternehmensnamen abgeleitet. Der begehrte Domainname kann aber unter Umständen gegen Rechte Dritter und/oder das Wettbewerbsrecht verstoßen. Bevor Sie eine Domain anmelden, sollten Sie daher recherchieren, ob Ihr gewünschter Name nicht bereits schon für Dritte geschützt ist.

Wenn Sie die Texte auf Ihrer Website nicht selbst verfassen, sondern auf Dienstleister (z. B. professionelle Texter) zurückgreifen, sollten Sie sich die Rechte an den Texten unbedingt übertragen lassen. Außerdem sollten Sie darauf achten, dass Sie keine wettbewerbswidrigen Aussagen auf Ihrer Seite veröffentlichen. Insbesondere bei der Verwendung von Allein- oder Spitzenstellungsbehauptungen (z. B. "größten", "ersten", "günstigsten“) sollten Sie vorsichtig sein. Sofern es sich bei diesen Aussagen um nachprüfbare Behauptungen handelt, dürfen sie nur verwendet werden, wenn die Aussage auch tatsächlich richtig ist. Auch die Bezugnahme auf Produkte Dritter kann wettbewerbswidrig sein.

Grundsätzlich gilt, dass Grafiken - sofern diese eigene Werke sind - Rechte Dritter nicht berühren. Es sei denn, diese Elemente verletzen z. B. Marken- oder ähnliche Schutzrechte. Grafiken oder Abbildungen mit eigenen Aussagen wie Tortendiagramme, Preis-Icons etc. müssen - wie Texte - inhaltlich rechtskonform sein, d. h. die damit getätigten Aussagen müssen stimmen. Inhalte von anderen Webseiten oder gescannte Abbildungen sollten Sie besser nicht verwenden. Diese Elemente sind geschützt und können bei Verwendung entsprechend abgemahnt werden.

Fotos, die das Unternehmen bzw. seine Produkte zeigen, werden normalerweise in Ihrem eigenen Auftrag gefertigt. Die Einbindung dieser Fotos in die Unternehmenswebsite ist dann unproblematisch, wenn das Unternehmen entsprechende Nutzungsrechte besitzt. Beachten Sie aber, dass grundsätzlich der Fotograf die Urheberrechte an den Fotos hat. Daher sollten Sie bei der Auftragsvergabe an einen Fotografen die Bildrechte vorab klären.

Im Internet finden sich viele Fotos von Personen, Landschaften und Gegenständen. Grundsätzlich gilt hier, dass der Ersteller des Fotos (z. B. der Fotograf) das Nutzungs- und Verwertungsrecht an den Fotos hat. Im Unterschied zu Abbildungen und Grafiken sind Fotos aber auch dann geschützt, wenn sie keine besondere Schöpfung oder Gestaltung aufweisen. Fotos dürfen also nicht beliebig von Dritten verwendet werden.
Es kommt auch vor, dass Fotos im Internet zur freien Nutzung stehen, diese Fotos sind in der Regel als solche gekennzeichnet. Vor deren Nutzung sollten Sie aber die jeweiligen Nutzungsbedingungen beachten. Z.B. kann eine Verwendung nur zu bestimmten Zwecken (z. B. für die Pressearbeit) zulässig sein. Plattformen wie Unsplash oder Pexels bieten für die freie Nutzung an, kostenpflichtig wird es z. B. bei gettyimages. Dafür sind sie bei Letzterem mit dem offiziellen Erwerb der Nutzungrechte aber auf der ganz sicheren Seite.

Bei Videos gilt im Prinzip das Gleiche wie bei der Nutzung von Fotos. Wird im Video noch Musik genutzt, sollten Sie außerdem die Regelungen zu Musik beachten. Videos werden häufig über Plattformen wie Youtube auf die eigene Seite verlinkt. Unter welchen Bedingungen das erlaubt ist, regeln die Nutzungsbedingungen von Youtube und die allgemeinen rechtlichen Vorschriften, z. B. über Persönlichkeits-, Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrechte.

Ein einzelner Ton kann grundsätzlich immer eingesetzt werden. Anders verhält es sich mit einer Tonabfolge. Eine Abfolge von Tönen ist als Hörzeichen schutzfähig.

Klänge können Geräusche, Laute, Sounds oder Ähnliches sein. Eigens erstellte Klänge Dritter sind durch das Urheberrecht geschützt.

Musik unterliegt dem Urheberrecht und die Musikindustrie verfolgt illegale Nutzung rigoros. Deswegen sollten Sie vor der Verwendung fremder Musikstücke immer darauf achten, dass diese auch wirklich zulässig ist, etwa durch Einholung einer entsprechenden Zustimmung.

Werden Texte, Bilder, Fotos, Videos etc. ohne Erlaubnis genutzt, kann der Berechtigte die Angelegenheit rechtlich verfolgen. Außerdem kann der Urheber die Unterlassung der Nutzung sowie bei Vorsatz und Fahrlässigkeit auch Schadensersatz oder die Herausgabe des Gewinns, den der Website-Betreiber mit den zu Unrecht verwendeten Texte, Bilder, Fotos, Videos etc. gemacht hat, verlangen. In besonderen Fällen können sogar strafrechtliche Vorschriften greifen. Oft kommen noch weitere Ansprüche hinzu, etwa der Ersatz von Anwaltskosten.

Ob der Betreiber einer Website auch für Links Dritter haftet oder ob eine Haftung ausgeschlossen werden kann – das ist nicht eindeutig geregelt. Deswegen sollten Sie vor dem Setzen eines Links die zu verlinkende Seite auf mögliche rechtswidrige Inhalte hin prüfen. Zudem sollten die Links so gestaltet sein, dass nicht der Eindruck des Zueigenmachens entsteht.

Anbieter, deren Internetauftritt im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, die der behördlichen Zulassung bedarf (z. B. Bank, Versicherung), müssen Angaben über die Aufsichtsbehörde machen: Es ist die aktuelle Aufsichtsbehörde zu nennen, selbst dann, wenn tatsächlich keine Zulassung besteht (doppelte Abmahngefahr: 1. Ausübung der Tätigkeit ohne erforderliche Zulassung 2. Verstoß gegen § 5 TMG). Nicht abschließend geklärt ist, ob auch die postalische Anschrift der Aufsichtsbehörde sowie ein Link zur Behörde angegeben werden muss, daher ist es besser, beides vorsichtshalber zu nennen.

Berufsgruppen, die in § 5 Nr. 5 TMG aufgeführt sind, z. B. Rechtsanwälte, Steuerberater, Ärzte etc., müssen die Kammer angeben, der sie zugehörig sind, die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist sowie die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und wie diese zugänglich sind. Textvorlagen bieten mittlerweile fast alle Kammern an und können dort nachgefragt werden.